Bremen will Cannabis ohne Rezept
Das Thema soll in der Bundesratssitzung am 7. Juli diskutiert werden
Weser Kurier (Germany)
Montag, 26. Juni 2017
Montag, 26. Juni 2017
Die Länder Bremen und Thüringen haben im Bundesrat einen Antrag zu einem liberaleren Umgang mit Cannabis eingereicht. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes einzuleiten, um eine Rechtsgrundlage für wissenschaftlich begleitete Modellprojekte zu schaffen. Dabei sollen Erwachsene Gebrauchsmengen von Cannabis erhalten können. Den Weg über die Länderkammer halten Senat und Parlament für unumgänglich. Denn das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, das dem CDU-geführten Bundesgesundheitsministerium unterstellt ist, blockiert bislang solche Cannabis-Modellprojekte. (Mehr dazu: Cannabis-Antrag ohne Aussicht auf Erfolg | Berliner Senat unterstützt Cannabis-Modellversuche)
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